Blog - Seite 8 von 44 - michael-ziege.de

Ich bin neuer Kulturausschuss-Vorsitzender

23. Dezember 20177. September 2017

Mit dem Ausscheiden von Hartmut Rohmer als Stadtverordneter wurde auch die Stelle des Vorsitzenden des Kulturausschusses vakant. Die SPD-Ratsfraktion hat nach der Gemeindeordnung das Recht, einen neuen Vorsitzenden zu benennen. Bei der Fraktionssitzung am 4. September wurde ich als Nachfolger bestimmt und darf ab heute, den 7. September 2017 die Leitung des Kulturausschusses übernehmen. Damit …

Treff 3 bleibt den Bewohnern des Rheinpark-Centers erhalten

23. Dezember 201726. Juli 2017

Der Kampf hat sich gelohnt: Der Treff 3 bleibt erhalten. Mein Einsatz hat sich damit gelohnt. Natürlich habe ich dazu auch eine offizielle Stellungnahme vorbereitet:

Der Treff 3 muss erhalten bleiben

23. Juni 201723. Juni 2017

Seit Jahren wechseln die Besitzer der Immobilie an der Görlitzer Straße 3 und mit jedem Wechsel stieg die Angst, dass die letzten Tage der Stadtteileinrichtung Treff 3 gezählt sind. Jetzt scheint es traurige Gewissheit zu sein, denn der aktuelle Eigentümer, ein Immobilienverwalter mit Sitz in Malta, hat der Diakonie als Betreiber des Treffs die Kündigung ausgesprochen. Damit bekommen die aktuell laufenden Bauarbeiten in dem ehemaligen Gebäude des Landesamtes für Besoldung einen faden Beigeschmack.

Wahlkreis-Bürgerbrief Juni 2016

15. Juni 2016

Anfang der Woche habe ich wieder begonnen, meinen neuen Bürgerbrief zu verteilen. Mit der ersten Bürgerinfo in diesem Jahr möchte ich insbesondere auf die kommenden Sprechstunden-Termine aufmerksam machen, aber natürlich auch ein wenig über Aktuelles aus dem Wahlkreis berichten. Themen in dieser Ausgabe sind der Meererhof und der Neumarkt, die S-Bahn-Haltestelle Rheinpark-Center und Informationen zu Baumfällungen. …

Erster „Ziege-Vlog“

16. Mai 201615. Mai 2016

Ich bin stolz, heute meinen ersten Vlog-Beitrag zu teilen. Diese Wochenende war ich privat in Berlin und habe die Chance genutzt, die richtige Umgebung für das erste Thema zu besuchen. Denn wo kann man über die (hoffentlich) neue Regelung zur Störerhaftung sprechen, als direkt am Bundeskanzleramt und Reichstag.

Ende der Störerhaftung wird auch Neuss verändern

11. Mai 2016

Heute wurde bekannt gegeben, dass die Schwarz-Rote-Koalition sich auf eine Abschaffung der Störerhaftung geeinigt hat. Ab Herbst soll es dann keine rechtlichen Hindernisse für die Freigabe des eigenen Internets geben. Dies ist nicht nur auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion (teilweise gegen die eigenen Minister) geschehen, sondern insbesondere auch auf Druck aus der Gesellschaft. Darum gilt mein Dank allen, die durch ihre Beiträge im Netz oder auf Konferenzen auf diesen Missstand hingewiesen und für die Abschaffung plädiert haben.

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