Lokalpolitik Archive - Seite 6 von 14

Wahlkreis-Bürgerbrief Juni 2016

15. Juni 2016

Anfang der Woche habe ich wieder begonnen, meinen neuen Bürgerbrief zu verteilen. Mit der ersten Bürgerinfo in diesem Jahr möchte ich insbesondere auf die kommenden Sprechstunden-Termine aufmerksam machen, aber natürlich auch ein wenig über Aktuelles aus dem Wahlkreis berichten. Themen in dieser Ausgabe sind der Meererhof und der Neumarkt, die S-Bahn-Haltestelle Rheinpark-Center und Informationen zu Baumfällungen. …

Erster „Ziege-Vlog“

16. Mai 201615. Mai 2016

Ich bin stolz, heute meinen ersten Vlog-Beitrag zu teilen. Diese Wochenende war ich privat in Berlin und habe die Chance genutzt, die richtige Umgebung für das erste Thema zu besuchen. Denn wo kann man über die (hoffentlich) neue Regelung zur Störerhaftung sprechen, als direkt am Bundeskanzleramt und Reichstag.

Ende der Störerhaftung wird auch Neuss verändern

11. Mai 2016

Heute wurde bekannt gegeben, dass die Schwarz-Rote-Koalition sich auf eine Abschaffung der Störerhaftung geeinigt hat. Ab Herbst soll es dann keine rechtlichen Hindernisse für die Freigabe des eigenen Internets geben. Dies ist nicht nur auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion (teilweise gegen die eigenen Minister) geschehen, sondern insbesondere auch auf Druck aus der Gesellschaft. Darum gilt mein Dank allen, die durch ihre Beiträge im Netz oder auf Konferenzen auf diesen Missstand hingewiesen und für die Abschaffung plädiert haben.

SPD sorgt für freies Internet im ehemaligen „Alex“

30. März 2016

Bereits im August letzten Jahres hat sich mit Hakan Temel der sozial- und integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Integrationsrat und im Sozialausschuss für freies Internet in Neusser Flüchtlingsunterkünften eingesetzt. Temel beobachtete häufig, „wie Geflüchtete bei jedem noch so schlechten Wetter über die Oberstraße in die Innenstadt ziehen müssen, um über sogenannte Freifunker im Internet surfen …

S-Bahn Haltepunkte Rheinpark-Center bald modernisiert

18. Februar 2016

Die S-Bahn-Haltepunkte Rheinpark-Center und Am Kaiser sollen bis spätestens zum Jahr 2023 barrierefrei ausgebaut und modernisiert werden. Auch SPD-Stadtverordneter Michael Ziege, dessen Wahlkreis sich dort befindet, hat sich dafür stark gemacht und freut sich über die Modernisierungsoffensive, die gemeinsam von der NRW-Landesregierung, der Deutschen Bahn und den Verkehrsverbünden für die kommenden Jahre auf den Weg …

SPD: Mehr Grün in die Stadt

8. Juli 2015

SPD-Bürgermeisterkandidat Reiner Breuer und SPD-Umweltexperte Michael Ziege wollen nicht länger zusehen, wie Grünflächen in Neuss verwahrlosen und die Stadt an Attraktivität verliert. Sie fordern einen Grünen Tisch unter Leitung des neuen Umweltdezernenten der Stadt Neuss, Dr. Matthias Welpmann, der am 1. Juli sein Amt angetreten hat. Reiner Breuer will zudem mit einem Programm „1000 Bäume …