Initiative Archive - michael-ziege.de

Die letzte Woche vor der Wahl

20. Mai 201417. Mai 2014

Am 16. April 2013 hat die SPD Neuss ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 aufgestellt. Seitdem war der erste Schritt für meine erneute Kandidatur für den Stadtrat im Wahlkreis Innenstadt/Hammfeld gelegt. Ich war schon vorher regelmäßig im meinem Wahlkreis unterwegs und habe zu Sprechstunden eingeladen. Seit der ersten Nominierung im April 2013 wurde meine Arbeit …

Aktuelle Entwicklungen rund um den Wahlkreis

18. November 20139. November 2013

In den vergangenen Wochen gab es einige Entwicklungen zu den verschiedenen Anträgen und Anliegen, die mir von Ihnen zugetragen wurden. Diese will ich mal in einem kleinen Update zusammenfassen

Anwohnerparken in der Innenstadt
Nach dem Verweis des SPD-Antrages in den Planungsausschuss hatte ich zusammen mit dem planungspolitischen Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Peter Ott, ein Gespräch beim Amt für Verkehrslenkung, um die Problematik des Anwohnerparkens in der Innenstadt zu besprechen. Dabei wurde uns das grundlegende System des Anwohnerparkens erklärt und auch die Komplexität näher gebracht. Eines der Probleme, die Ladezonen im Innenstadtbereich, soll bis Anfang 2014 bearbeitet werden. Dabei soll geschaut werden, welche Bereiche nicht mehr benötigt werden und in welchen Bereichen man die Zeiten anpassen kann, sodass teilweise auf ein Halteverbot am Samstag verzichtet werden kann und dadurch weitere Parkplätze in diesen Zeiten frei werden.

Stadtrat stimmt SPD-Initiative für schnelleres Internet in Neuss zu

15. Juli 2013

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Stadtrat in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung alle Möglichkeiten zur Verbesserung der Internetanbindungen im gesamten Stadtgebiet prüfen soll. Dazu soll nicht nur mit den örtlich aktiven Anbietern für Telekommunikation und Kabelnetzbetreibern gesprochen werden, sondern auch die Neusser Stadtwerke ein Geschäftsmodell für den Breitbandausbau entwickeln.

Fazit der Ratssitzung und Pressemitteilung

21. April 2013

Manchmal geschehen doch noch Wunder, so auch in der vergangenen Ratssitzung. Die drei hier vorgestellten Anträge sind alle nicht abgelehnt worden. Als einziger ist vorerst noch der Antrag zum Parkraumkonzept in der Schwebe. Dieser wird jetzt von der Verwaltung für einer der kommenden Planungsausschusssitzungen vorbereitet. Der Antrag zur Juniorwahl wurde als jugendpolitische Bildungsmaßnahme einstimmig angenommen. Und der Antrag zur Abschaffung der Tarifwabe 521 im Bereich Rheinpark-Center wurde mit wenigen Gegenstimmen angenommen. Dies ist auch Thema einer kleinen Pressemitteilung, die ich heute rausgegeben habe. Hier ist sie:

Stadt soll kostenlosen Internetzugang in der Innenstadt ermöglichen

14. November 2011

Hier eine Pressemitteilung die auf Initiative der Jusos Neuss entstanden ist. Der entsprechende Antrag wurde von den Jusos in die Ratsfraktion eingebracht und soll noch im November im Hauptausschuss besprochen werden. In der Neusser Innenstadt soll das Surfen im Internet zukünftig kostenlos möglich sein durch die Einrichtung eines Hotspots für den kabellosen Zugang ins weltweite …

Wo jung drauf steht…

21. Juli 200921. Juli 2009

…muss nicht jung drinnen sein. Seit Samstag wird die Stadt Neuss mit einer Masse von Plakaten geschmückt. Und spätestens jetzt hat jeder gemerkt, dass die Kommunalwahl vor der Tür steht. Auch ich bin stark in meinem Stadtteil vertreten. Besonders spannend ist es für einen was der Gegner aufstellt. Dabei fiel mir besonders das Plakat der …

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