Seit Jahren wechseln die Besitzer der Immobilie an der Görlitzer Straße 3 und mit jedem Wechsel stieg die Angst, dass die letzten Tage der Stadtteileinrichtung Treff 3 gezählt sind. Jetzt scheint es traurige Gewissheit zu sein, denn der aktuelle Eigentümer, ein Immobilienverwalter mit Sitz in Malta, hat der Diakonie als Betreiber des Treffs die Kündigung ausgesprochen. Damit bekommen die aktuell laufenden Bauarbeiten in dem ehemaligen Gebäude des Landesamtes für Besoldung einen faden Beigeschmack.
Stadt Neuss soll sich am Landesprojekt „Bürgerbäume“ beteiligen
Rund 1 Million Euro stehen der Stadt Neuss aus dem Hilfsfonds des Landes NRW zur Beseitigung der Sturmschäden nach dem Pfingstunwetter zu. Wie SPD-Landtagsabgeordneter Reiner Breuer mitteilt, beteiligt sich das NRW-Umweltministerium mit einem zusätzlichen Beitrag aus dem Naturschutzetat. Spenden für Baumersatzpflanzungen von Bürgern an die durch den Sturm geschädigten Kommunen werden verdoppelt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Das Programm „Bürgerbäume“ gilt für die vom Orkan ELA besonders betroffenen Kommunen, zu denen auch die Stadt Neuss nach dem Kabinettsbeschluss gehört.
Die letzte Woche vor der Wahl
Am 16. April 2013 hat die SPD Neuss ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 aufgestellt. Seitdem war der erste Schritt für meine erneute Kandidatur für den Stadtrat im Wahlkreis Innenstadt/Hammfeld gelegt. Ich war schon vorher regelmäßig im meinem Wahlkreis unterwegs und habe zu Sprechstunden eingeladen. Seit der ersten Nominierung im April 2013 wurde meine Arbeit …
Aktuelle Entwicklungen rund um den Wahlkreis
In den vergangenen Wochen gab es einige Entwicklungen zu den verschiedenen Anträgen und Anliegen, die mir von Ihnen zugetragen wurden. Diese will ich mal in einem kleinen Update zusammenfassen
Anwohnerparken in der Innenstadt
Nach dem Verweis des SPD-Antrages in den Planungsausschuss hatte ich zusammen mit dem planungspolitischen Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Peter Ott, ein Gespräch beim Amt für Verkehrslenkung, um die Problematik des Anwohnerparkens in der Innenstadt zu besprechen. Dabei wurde uns das grundlegende System des Anwohnerparkens erklärt und auch die Komplexität näher gebracht. Eines der Probleme, die Ladezonen im Innenstadtbereich, soll bis Anfang 2014 bearbeitet werden. Dabei soll geschaut werden, welche Bereiche nicht mehr benötigt werden und in welchen Bereichen man die Zeiten anpassen kann, sodass teilweise auf ein Halteverbot am Samstag verzichtet werden kann und dadurch weitere Parkplätze in diesen Zeiten frei werden.
Stadtrat stimmt SPD-Initiative für schnelleres Internet in Neuss zu
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Stadtrat in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung alle Möglichkeiten zur Verbesserung der Internetanbindungen im gesamten Stadtgebiet prüfen soll. Dazu soll nicht nur mit den örtlich aktiven Anbietern für Telekommunikation und Kabelnetzbetreibern gesprochen werden, sondern auch die Neusser Stadtwerke ein Geschäftsmodell für den Breitbandausbau entwickeln.
SPD-Anträge in der nächsten Ratssitzung
Tue Gutes und rede darüber, das könnte das Motto des heutigen Posts sein. Aber gerne möchte ich mal kurz drei Anträge vorstellen, die entweder auf eine Idee von mir oder von mir geschrieben wurden. Die einzelnen Anträge können dann unter den Überschriften runtergeladen werden.