Bericht zur ersten Ratssitzung

Am Freitag, dem 4. Juli 2014 war es endlich so weit: Um 16 Uhr hat meine erste Ratssitzung als Mitglied des Rates begonnen. Hier ein kleiner Bericht:

Als neu gewählter Stadtverordneter war ich natürlich etwas aufgeregt. Nach dem Fotoshooting um 15 Uhr für die Stadt Neuss (Das Foto wird auf der Homepage und in Broschüren verwendet) konnte ich meinen neuen Platz im Rat begutachten. Ja, ich kann mich mit der zweiten Reihe sehr gut anfreunden, wie man auch auf dem nebenstehenden Foto sehen kann. Um 15:30 Uhr begann dann die Vorbesprechung der SPD-Fraktion, also dem Zusammenschluss der 19 gewählten SPD-Stadtverordneten. Thema der ersten Ratssitzung war die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister, die Besetzung der Ausschüsse und die Vertretung in städtischen Beteiligungen und Drittgremien sein. Darum bekamen wir in der Vorbesprechung auch den letzten Verhandlungsstand mitgeteilt.

Um 16 Uhr hat dann Bürgermeister Herbert Napp die erste Sitzung des neu gewählten Rats eröffnet. Nach der Vereidigung ging es in den Abstimmungsmarathon. Als erstes wurden in geheimer Abstimmung die drei stlv. Bürgermeister gewählt (Ergebnis: Thomas Nickel (CDU), Reiner Breuer (SPD), Jörg Geerlings (CDU)). Nachdem die Ausschüsse nach D’Hondt auf die drei Listenverbindungen (CDU/Grüne, SPD/FDP/Linke/UWG-Piraten, AfD) verteilt wurden, wurden die Ausschüsse, Ausschussvorsitzenden und Drittgremien besetzt. Listenverbindungen werden gebildet, um einen mathematischen Vorteil bei der Vergabe der Plätze zu bekommen. So konnte fast ein Patt zwischen der Koalition (CDU und Grüne) und der Opposition erreicht werden. Ich werde in folgenden Ausschüssen vertreten sein:

Ausschuss (ordentlich)

• Umweltausschuss (Sprecher)
• Hauptausschuss
• Kulturausschuss
• Kleingarten-Kommission
• Baumkommission

Ausschuss (Vertretung)

• Finanzausschuss
• Wahl(-prüfungs-)ausschuss
• Schulausschuss
• Sozialausschuss

Drittgremien

• Abfall- und Wertstofflogistik Neuss (AWL)
  Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
• ITK Rheinland
  Verbandsversammlung
• Wasser- und Bodenverband Nordkanal
  Vertreter im Ausschuss
• Sparkassenzweckverband
  Verbandsversammlung (stlv.)

Inhaltlich wurde im öffentlichen Teil primär nur über die Errichtung einer Verbraucherzentrale in NRW geprochen. Unser Dringlichkeitsantrag zu den Unwetterschäden wurde von Bürgermeister Napp nicht zugelassen. Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde dann noch über die Internationale Schule ausführlichst diskutiert, so dass meine erste Ratssitzung bis 22:10 Uhr ging. Nach sechs Stunden war ich auch schon ziemlich platt.