Der Kampf hat sich gelohnt: Der Treff 3 bleibt erhalten. Mein Einsatz hat sich damit gelohnt. Natürlich habe ich dazu auch eine offizielle Stellungnahme vorbereitet: (mehr …)
Seit Jahren wechseln die Besitzer der Immobilie an der Görlitzer Straße 3 und mit jedem Wechsel stieg die Angst, dass die letzten Tage der Stadtteileinrichtung Treff 3 gezählt sind. Jetzt scheint es traurige Gewissheit zu sein, denn der aktuelle Eigentümer, ein Immobilienverwalter mit Sitz in Malta, hat der Diakonie als Betreiber des Treffs die Kündigung ausgesprochen. Damit bekommen die aktuell laufenden Bauarbeiten in dem ehemaligen Gebäude des Landesamtes für Besoldung einen faden Beigeschmack. (mehr …)
Anfang der Woche habe ich wieder begonnen, meinen neuen Bürgerbrief zu verteilen. Mit der ersten Bürgerinfo in diesem Jahr möchte ich insbesondere auf die kommenden Sprechstunden-Termine aufmerksam machen, aber natürlich…
Ich bin stolz, heute meinen ersten Vlog-Beitrag zu teilen. Diese Wochenende war ich privat in Berlin und habe die Chance genutzt, die richtige Umgebung für das erste Thema zu besuchen. Denn wo kann man über die (hoffentlich) neue Regelung zur Störerhaftung sprechen, als direkt am Bundeskanzleramt und Reichstag. (mehr …)
Heute wurde bekannt gegeben, dass die Schwarz-Rote-Koalition sich auf eine Abschaffung der Störerhaftung geeinigt hat. Ab Herbst soll es dann keine rechtlichen Hindernisse für die Freigabe des eigenen Internets geben. Dies ist nicht nur auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion (teilweise gegen die eigenen Minister) geschehen, sondern insbesondere auch auf Druck aus der Gesellschaft. Darum gilt mein Dank allen, die durch ihre Beiträge im Netz oder auf Konferenzen auf diesen Missstand hingewiesen und für die Abschaffung plädiert haben. (mehr …)