Cdu | michael-ziege.de

Antrag abgelehnt – Ohne vernünftigen Grund

Mal wieder ein Rückschlag für die Bewohner des Rheinpark-Centers. Der Antrag auf eine Wegsicherung auf der Rheinallee Richtung Spielplatz wurde von der CDU abgelehnt. Laut Augenzeugen widersprachen sich die Redner der CDU dabei und haben keinen triftigen Grund genannt, weshalb sie den Antrag ablehnen.

Dabei zeigt sich wieder, wie sehr das Rheinpark-Center vernachlässigt wird. Der Antrag sollte eine barrierefreie Möglichkeit bieten, den Spielplatz hinter der Südbrücke zu erreichen. Mangels Ortskenntnis wird der Weg erstmal nicht sicherer gemacht.

Ich werde natürlich weiterhin am Thema bleiben und schon zum kommenden Planungsausschuss einen neuen Antrag stellen. Zudem wird dieser Antrag durch einen Prüfauftrag ergänzt, wie die Situation unter der Brücke verbessert werden kann.

Gesamtschule, Integration und Sarrazin (NEWS 89.4-Bericht)

Lange Zeit war nichts von mir zu hören, außer zu Schützenfest Aber ab heute soll es sich ändern.

Das aktuelle Thema in Neuss ist natürlich die dritte Gesamtschule und die vom Bürgermeister damit verbundene Schließung weiterer Schulen. Wie viele vernünftigen Neusser habe ich auch an der Unterschriftenaktion des Stadtelternrates teilgenommen. Und natürlich kämpfe ich in allen Gremien für die Errichtung einer dritten Gesamtschule auf Neusser Boden. Jeder, der die Neusser Schullandschaft kennt, weiß, dass diese Gesamtschule sinnvoll in der Nordstadt anzusiedeln ist.

Leider gibt es da ein Problem: Wir sind in Neuss. Einer Stadt, die in Meinungen und Struktur verkalkt ist. Dazu zählt nicht nur die CDU, die insbesondere bei den jüngeren Köpfen der Fraktion älter wirkt, als der napoleonische Nordkanal. Dazu zählt auch die „Presse“ in Form eines Werbeblättchen, dass andere Parteien als die CDU nicht kennt oder kennen will. Statt differenziert alle Meinungen darzustellen, wie es andere lokale Zeitungen machen, gibt sie nur den Streit zwischen CDU und CDU-Bürgermeister wieder. Ergänzt durch die CDU-Hochzeitsinformation. Warum ist das nicht eigentlich der CDU-Kurier, wo die Farbe ja schon passend gewählt wurde?

Der „Kompromiss“ der CDU-Fraktion, beide Realschulen und eine Grundschule zu erhalten, ist zwar aus Sicht der jungen Betonköpfe der CDU revolutionär, aber in Wirklichkeit soll nur eine Niederlage von vor vier Jahren beseitigt werden. Damals konnte nach langem Kampf die Barbaraschule gerettet werden, mit Stimmen der CDU. Dies soll nun rückgängig gemacht werden. Doch ist dies sozial sinnvoll? Ich sage Nein, da die Barbaraschule einen besonderen Auftrag hat: Integration! Der Deal, dass die Schule gegen ein Jugendzentrum und eine Kita ersetzt werden soll, ist sinnlos. Vielmehr müssen alle drei Komponenten zusammenspielen.

Was die bisherige Integrationspolitik zur Folge hatte, kann man am Fall Sarrazin sehen. Diese Äußerungen dürfen in Deutschland nicht Massenmeinung werden. Mein stlv. Vorsitzender bei den Neusser Jusos, Jascha Huschauer, hat sich dazu auf jusos-neuss.de geäußert. Und auch heute Morgen konnte man meine Meinung dazu auf NEWS 89.4 hören. Hier ist der Bericht:

SPD-Basis zu Sarrazin

(Quelle News 89.4)

Lange Zeit war nichts von mir zu hören, außer zu Schützenfest Aber ab heute soll es sich ändern.

Was die bisherige Integrationspolitik zur Folge hatte, kann man am Fall Sarazin sehen. Diese Äußerungen dürfen in Deutschland nicht Massenmeinung werden. Mein stlv. Vorsitzender bei den Neusser Jusos, Jascha Huschauer, hat sich dazu auf jusos-neuss.de geäußert. Und auch heute Morgen konnte man meine Meinung dazu auf NEWS 89.4 hören. Hier ist der Bericht: Link

Wo jung drauf steht…

…muss nicht jung drinnen sein. Seit Samstag wird die Stadt Neuss mit einer Masse von Plakaten geschmückt. Und spätestens jetzt hat jeder gemerkt, dass die Kommunalwahl vor der Tür steht. Auch ich bin stark in meinem Stadtteil vertreten. Besonders spannend ist es für einen was der Gegner aufstellt. Dabei fiel mir besonders das Plakat der CDU zu ihren jungen Kandidaten auf. Darauf sieht man mehrere jüngere Menschen an einem Kicker. Doch sind diese Personen wirklich jung? Wenn man sich die Personen anschaut, kommen einem diese bekannt vor. Diese Personen sind zum Beispiel Gründer einer Initiative zur Erhaltung von Spielplätzen. Dabei wäre diese nicht notwendig, wenn die eigene Partei die Gelder für Spielplätze nicht gekürzt hätte. Doch anstatt sich durchzusetzen wird eine scheinheilige Organisation gegründet. Das, was da als junges Team präsentiert wird, ist mutlos und kraftlos. Und im Endeffekt sind sie nur Stimmvieh ihrer Partei. Sie als Wähler können entscheiden, ob sie Mut und Aufbruch oder altes und verstaubtes, getarnt als junges Team, wollen.

Bürgerbrief Januar 2009

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Nachbarn,

zuerst möchte ich Ihnen ein gutes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2009 wünschen. Den Erfolg können Sie sogar mitgestalten, wenn Sie in diesem Jahr bei der Kommunalwahl Ihre Stimme abgeben. Dabei können Sie entscheiden, wie sich Ihr Stadtteil und die gesamte Stadt Neuss entwickeln soll. In den kommenden Wochen werden Sie die Kandidaten kennen lernen und sich ein Bild über die Haltungen zu den einzelnen Themen machen können. Einer dieser Kandidaten werde ich, Michael Ziege, sein.

Ich bin einer der sechs SPD-Kandidaten, die unter 35 Jahre alt sind. Die CDU stellt weniger Menschen auf, die so jung sind, und hat erst jetzt geschafft, ihre alten Kräfte zu ersetzen. Doch statt die jungen Menschen zu fördern, werden ältere Kräfte mit deren Wiedereinstieg hochgejubelt. Dies zeigt, wer in unserer Heimatstadt die frischen Kräfte stellt. Ihre 6 Richtigen werden für Sie da sein und der Stadt frischen Wind geben.

Meine persönlichen Themenbereiche sind sehr eng mit meinem Werdegang verbunden. So bin ich seit längerer Zeit als sachkundiger Bürger Mitglied im Umweltausschuss der Stadt Neuss. Neben dem Umweltbereich versuche ich meine Kenntnisse aus dem Studium in die Politik einzubringen. Als Lehramtsstudent an der RWTH Aachen ist ein weiterer Themenschwerpunkt die Jugend- und Bildungspolitik. Zu guter Letzt interessiere ich mich sehr für Technik und dies findet sich auch im letzten Themenschwerpunkt des öffentlichen Nahverkehrs wieder.

Wenn Sie mehr über mich wissen wollen oder Anregungen zu Themen haben, dann besuchen Sie doch meine Homepage http://www.michael-ziege.de, sprechen Sie mich persönlich an oder besuchen Sie meinen Stammtisch. Dieser findet immer am ersten Montag im Monat ab 19:30 Uhr in der Hafenbar im UCI-Kino statt.

Damit alles Gute und bis zum nächsten Stammtisch am 2. Februar 2009, 19:30 Uhr

Ihr Michael Ziege

Unternehmen sind Identität und Lebensader fürs Rheinpark-Center

Bürger fühlen sich von UPS, Swissôtel und ECE besser behandelt als von der Stadt

Das Rheinpark-Center ist mehr als nur ein Einkaufszentrum und Gewerbegebiet in Neuss, es ist auch Lebensraum für etwa 1500 Bewohner, und genau diese fühlten sich am Montag Abend von den dort ansässigen Unternehmen zum ersten Mal seit langem ernst genommen. Das ist das Fazit, was im Anschluss der Veranstaltung von den Bürgern gezogen wurde. Auch der Wahlkreiskandidat der SPD, Michael Ziege (21), musste dies erkennen. „Die wichtigsten Fragen bezogen sich weniger auf die Unternehmen, als mehr auf die Situation rund um das Rheinpark-Center. Die Bürger vermissen Mobilität und Sicherheit.“ Für die Unternehmen blieben lobende Worte. So freuten sich die Bürger über die Informationen zum Umbau des alten Huma-Einkaufparks und die Maßnahmen des Swissôtels, auch für die Bürger weiterhin offen zu sein. „Die Bewohner des Rheinpark-Centers identifizieren sich eher mit den Unternehmen, als mit der Stadt. Ohne so viel Engagement würde dem Stadtteil Leben fehlen“, beschreibt Michael Ziege die Situation.
Die Enttäuschung der Bürger gegenüber der Stadt ist verständlich, denn dort wird mit Informationen und Entgegenkommen gespart. So gab es keine ausführliche Information zu den Baumassnahmen auf der Hammer Landstrasse. „Außer einem Infomationsblatt und einem Artikel der NGZ wurde der Bürger nicht direkt angesprochen. Doch jeder interessiert sich hier für den Verlauf und dir weiteren Entwicklungen“, beklagt der Wahlkreiskandidat, der selber in dem Stadtteil lebt.
Ein weiteres Ärgernis der Bürger ist der öffentliche Personennahverkehr, der bei der Fahrplanumstellung Ende 2007 von der Stadtwerke Neuss stark eingeschränkt wurde. Dabei zeigt sich schon, dass die Stadtwerke Neuss nicht über die Folgen nachgedacht und die Stadt etwaig entstehende Probleme ignoriert hat. Michael Ziege berichtet: „Die Jugendlichen, die früher abends in die Innenstadt zum Feiern gefahren sind, bleiben jetzt auf der Görlitzer Strasse und verunsichern die Bürger.“ Dabei gäbe es einfache Möglichkeiten, die schon lange von den Jusos gefordert werden, um auch nachts alle Stadtteile anzufahren. So schlägt Ziege vor, dass ein Nachtbus aus der Innenstadt aus zu erst in Richtung Breslauer Strasse fährt, ohne an jeder Haltestelle zu halten, und von dort direkt Grimlinghausen ansteuert. Damit könnte man Kosten sparen und den Bürgerwillen, der hier zugleich der des Kunden ist, entgegenkommen.
Bei der Veranstaltung im Jupiter-Saal des Swissôtels blieb Kritik an der Zusam-menarbeit zwischen Mehrheitsfraktion und der Verwaltung nicht aus. So wünschen sich die Anwohner schon seit Jahren einen Zebrastreifen von der Görlitzer Strasse aus über die Breslauer Strasse zum Huma-Einkaufpark. Doch ein stellvertretendes Mitglied der CDU des Bauausschusses musste zugeben, dass der Bürgerwille bisher nicht umzusetzen war. „Hier wird nach der Devise gehandelt ‚Geht nicht, abgehakt’, doch Alternativen wurden bisher nicht vorgelegt.“

SPD-Fraktion für neues HUMA-Einkaufszentrum

Neuss. Die SPD-Fraktion unterstützt die Pläne der UNIMO Real Estate AG, das Rheinpark-Center in ein modernes Einkaufszentrum umzuwandeln. Der UNIMO-Gesellschafter Ulrich Gerstner präsentierte den Fraktionsmitgliedern das Vorhaben im Detail. Die Pläne für den Umbau des bisherigen “Huma-Centers” sind ausgearbeitet worden von der Hamburger Projektentwicklungsgesellschaft ECE. SPD-Fraktionsvorsitzender Reiner Breuer: “Das Konzept überzeugt aus Sicht des Verbrauchers und wird zu einer weiteren Attraktion in Neuss und der Region führen. Wir freuen uns, dass das Rheinpark-Center hierdurch eine deutliche Aufwertung erfährt.” Zugleich forderten die Neusser Sozialdemokraten aber auch ein, dass sich der Investor an einer Verbesserung des gesamten Wohnumfeldes im Rheinpark beteiligen müsse. Weiterlesen