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Rede zum 17. Juni 1953

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Gestern durfte ich in meiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender der Neusser SPD eine Rede zum Volksaufstand 1953 in der DDR halten. Einen kleinen Bericht dazu gibt es in der heutigen NGZ: Falsches Mahnmal für die Gedenkfeier zum 17. Juni

Wer die Rede noch mal nachlesen möchte kann dies im Folgenden tun, aber es gilt wie immer das gesprochene Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Damen und Herren,

am heutigen 17. Juni 2015 gedenken wir nun zum zweiten Mal zusammen mit den IG Metall Senioren Düsseldorf Neuss den Opfern des Arbeiter- und Volksaufstandes 1953 in der DDR. Für meine Generation liegt das Jahr 1953 in weiter Ferne. Ich hatte das Glück, dass ich in der Schule einen guten Geschichtsunterricht hatte und daher auch weiß, was rund um den 17. Juni 1953 in der DDR und insbesondere in Ost-Berlin passiert ist. Doch viele jüngere Menschen können sich nicht mehr vorstellen, warum dieser Tag für unsere deutsche Geschichte einen so hohen Stellenwert besitzt. Um so wichtiger ist es, dass Organisationen wie die IG Metall auch heute noch mahnen und an die Geschehnisse von damals erinnern.

IMG_20150617_145502Denn die Ereignisse in den Tagen um den 17. Juni 1953, die später als Volksaufstand benannt wurden, waren ursprünglich ein Arbeiteraufstand. Ausgelöst durch einen Beschluss der SED, die den Aufbau des Sozialismus bedingungslos vor die Arbeiter und deren Bedürfnisse gesetzt hat, gingen schon am 12. Juni die ersten Arbeiter auf die Straße. Am 16. Juni nahm der Aufstand seinen Lauf, als (unterstützt durch den West-Berliner Radiosender RIAS) die Arbeiter der Stalinallee ihre Arbeit niederlegten und zum Gewerkschaftshaus des FDGB marschierten. Hierbei entwickelte sich ein Protestzug, der nicht mehr nur die Normenerhöhung für Arbeiter bekämpfen wollte, sondern auch weitere Interessen verfolgte. Spätestens als die Regierung die Normenerhöhung zurück nahm, zeigte sie zugleich ihre Schwäche und Freie Wahlen wurden gefordert. Nur durch das Auftreten der Sowjetischen Armee am 17. Juni wurde der Aufstand beendet. Über 50 Bürgerinnen und Bürger verloren während, aber insbesondere in Folge des Aufstandes ihr Leben. Zu unrecht mussten die Arbeiter ihr Leben lassen, weil sie sich für faire Arbeitsbedingungen eingesetzt hatten.

Bis zur Wiedervereinigung 1990 war dieser 17. Juni nicht nur ein Gedenktag, sondern wurde zum “Tag der deutschen Einheit” und somit zum Nationalfeiertag ernannt. Dazu treffen wir uns hier am Platz der deutschen Einheit, der zwar einen passenden Namen trägt, aber auf dem ein Denkmal der Landsmannschaft steht. Doch wir haben keinen besseren Platz für unser Gedenken, da wir in Neuss keine zentrale Gedenkfeier veranstalten und auch keine Erinnerung an den 17. Juni 1953 pflegen! Es hat lange gedauert, bis wir eine Stehle für die NS-Zwangsarbeiter, die in Neuss eingesetzt wurden, bekommen haben. Aber brauchen wir nicht auch ein Arbeiterdenkmal? Denn Neuss ist insbesondere deshalb eine große und wohlhabene Stadt geworden, weil es Menschen gab, die unter schlechten Bedingungen in der Fabrik geschuftet und so für Wohlstand gesorgt haben, ohne ihn selber jemals erreichen zu können.

Hier muss sich was verändern, denn auch die Opfer des 17. Juni müssen uns für immer Mahnung sein: Mahnung für Demokratie und Freiheitsrechte zu kämpfen, aber auch Mahnung für die Arbeiterrechte, denn die Arbeiterschaft bildet ein Fundament unserer Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung!

Endlich neue Wartehäuschen im Rheinpark-Center

20150416_163512Mit großer Freunde konnten der SPD-Landtagsabgeordnete Reiner Breuer und der Stadtverordnete Michael Ziege die vor kurzem neu errichteten Wartehäuschen für die Straßenbahn im Bereich Rheinpark-Center bewundern. Gemeinsam besuchten sie am Donnerstag die Haltestelle „Neuss Rheinpark-Center Süd“, um die neuen und modernen Wartehäuschen persönlich in Augenschein zu nehmen. „Dies ist ein guter Tag für das Rheinpark-Center“, meint Ziege, der sich seit Jahren zusammen mit Breuer für einen Ersatz der alten, im schlechten Zustand befindlichen Wartehäuschen eingesetzt hat. “ Endlich können die Fahrgäste in beide Richtungen bei jeder Witterung angenehm im Trockenen warten und sich hinsetzen. “Der Neuerrichtung an der Haltestelle „Neuss Rheinpark-Center Süd“ (und „Langemarckstraße“) gingen viele Gespräche mit Stadtwerke und Rheinbahn voraus. „Das erste Gespräch mit der Rheinbahn hat schon im Februar 2014 stattgefunden. Danach mussten die Zuständigkeiten zwischen der Stadtwerke Neuss als Betreiber der Strecke und der Rheinbahn geklärt werden“, erläutert Bürgermeisterkandidat Breuer. „Aber das beharrliche Nachhaken bei den Unternehmen und der Verwaltung hat sich gelohnt. Dies ist ein riesen Erfolg, den wir sowohl für die Anwohner als auch die Gäste des Rheinpark-Centers erreichen konnten!“

Mit mehr Transparenz zum digitalen Neuss

Michael-Portrait_QuadratIn der Ratssitzung am vergangenen Freitag (21. November 2014) hat sich eine Mehrheit für ein Audio-Streaming von Ratssitzungen ausgesprochen. Auf Antrag der SPD wurde neben einem Audio-Streaming auch über Verbesserungen des Ratsinformationssystems abgestimmt.

“Mit den beschlossenen Punkten schaffen wir einen entscheidenden Schritt hin zu einem transparenten Neuss und überwindet weitere Barrieren für alle Neusserinnen und Neusser”, meint der stellvertretende SPD-Vorsitzende Michael Ziege, der den Antrag für die SPD im Rat eingebracht hatte. “Das ist ein Riesenerfolg, denn jetzt konnten wir eine Kernforderung aller Neusser Jugendorganisationen beschließen und hoffen auf baldige Umsetzung.” Read more

Die Grünanlagen in Neuss sollen schöner werden

IMG_20141018_142937 (1)Nicht nur im Rheinpark-Center gibt es Kritik an der Gestaltung von Grünflächen, sondern auch in anderen Teilen von Neuss. Ein Beispiel ist die neue Initiative an der Bismarckstraße. Die Anwohner haben bei ihrem neuen Vertreter im Rat, Dr. Holger Hanisch, um Hilfe gebeten. Bei der Ortsbegehung war ich als umweltpolitischer Sprecher der Fraktion ebenfalls anwesend. Hier die daraus entstandene Pressemitteilung: Read more

Stadt Neuss soll sich am Landesprojekt „Bürgerbäume“ beteiligen

IMG_20140913_214314Rund 1 Million Euro stehen der Stadt Neuss aus dem Hilfsfonds des Landes NRW zur Beseitigung der Sturmschäden nach dem Pfingstunwetter zu. Wie SPD-Landtagsabgeordneter Reiner Breuer mitteilt, beteiligt sich das NRW-Umweltministerium mit einem zusätzlichen Beitrag aus dem Naturschutzetat. Spenden für Baumersatzpflanzungen von Bürgern an die durch den Sturm geschädigten Kommunen werden verdoppelt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Das Programm „Bürgerbäume“ gilt für die vom Orkan ELA besonders betroffenen Kommunen, zu denen auch die Stadt Neuss nach dem Kabinettsbeschluss gehört.

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