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Mit mehr Transparenz zum digitalen Neuss

Michael-Portrait_QuadratIn der Ratssitzung am vergangenen Freitag (21. November 2014) hat sich eine Mehrheit für ein Audio-Streaming von Ratssitzungen ausgesprochen. Auf Antrag der SPD wurde neben einem Audio-Streaming auch über Verbesserungen des Ratsinformationssystems abgestimmt.

“Mit den beschlossenen Punkten schaffen wir einen entscheidenden Schritt hin zu einem transparenten Neuss und überwindet weitere Barrieren für alle Neusserinnen und Neusser”, meint der stellvertretende SPD-Vorsitzende Michael Ziege, der den Antrag für die SPD im Rat eingebracht hatte. “Das ist ein Riesenerfolg, denn jetzt konnten wir eine Kernforderung aller Neusser Jugendorganisationen beschließen und hoffen auf baldige Umsetzung.”

Bei der Ratssitzung am Freitagabend hat insbesondere das Live-Streaming, also die Übertragung der Ratssitzung mit Bild und Ton, für eine längere Diskussion gesorgt, die sowohl das Thema Datenschutz als auch die Persönlichkeitsrechte abdeckte. “Wir konnten vermitteln, dass eine öffentliche Sitzung nicht nur auf einen beschränkten Raum gelten darf, sondern für alle Neusserinnen und Neusser gelten muss. Darum sind wir am Ende auf den Kompromiss der ausschließlichen Tonübertragung eingegangen”, berichtet Ziege.

Unverändert blieben die Anträge zum Ratsinformationssystem. Darin sind alle Beratungsunterlagen (abgesehen von denen des nichtöffentlichen Teils) jederzeit auch für die Bürger abrufbar. Das gibt es so zwar bereits heute, es hat jedoch noch einige Fehler, die nun beseitigt werden sollen. Die Unterlagen sollen ab sofort zeitgleich zum Versand an die Rats- und Ausschussmitglieder dort hochgeladen und die Funktionalität des Systems soll verbessert werden. “Die Bürger haben dort jederzeit die Möglichkeit alle Entscheidungen der Stadtverordneten nachzuvollziehen und die Stadtverordneten kommen dem papierlosem Rat einen weiteren Schritt näher”, erklärt Ziege.

Alle Beteiligten wünschen sich jetzt nach der Umsetzung eine gute Zugriffsrate und damit ein erhöhtes Interesse an der Neusser Lokalpolitik.

Die Grünanlagen in Neuss sollen schöner werden

IMG_20141018_142937 (1)Nicht nur im Rheinpark-Center gibt es Kritik an der Gestaltung von Grünflächen, sondern auch in anderen Teilen von Neuss. Ein Beispiel ist die neue Initiative an der Bismarckstraße. Die Anwohner haben bei ihrem neuen Vertreter im Rat, Dr. Holger Hanisch, um Hilfe gebeten. Bei der Ortsbegehung war ich als umweltpolitischer Sprecher der Fraktion ebenfalls anwesend. Hier die daraus entstandene Pressemitteilung: Read more

Stadt Neuss soll sich am Landesprojekt „Bürgerbäume“ beteiligen

IMG_20140913_214314Rund 1 Million Euro stehen der Stadt Neuss aus dem Hilfsfonds des Landes NRW zur Beseitigung der Sturmschäden nach dem Pfingstunwetter zu. Wie SPD-Landtagsabgeordneter Reiner Breuer mitteilt, beteiligt sich das NRW-Umweltministerium mit einem zusätzlichen Beitrag aus dem Naturschutzetat. Spenden für Baumersatzpflanzungen von Bürgern an die durch den Sturm geschädigten Kommunen werden verdoppelt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Das Programm „Bürgerbäume“ gilt für die vom Orkan ELA besonders betroffenen Kommunen, zu denen auch die Stadt Neuss nach dem Kabinettsbeschluss gehört.

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Warum ich das Neusser Schützenfest feiere

2013-08-25 09.33.28Wenn einem die Frage gestellt wird, warum man Schütze beim Neusser Bürger-Schützenfest ist, dann erinnert man sich gerne an das erste Schützenfest. Als ich 2005 angesprochen wurde, ob ich Mitglied eines Grenadierzuges werden möchte, der sich damals gerade neu gegründet hatte, habe ich spontan „ja“ gesagt. Die anderen Schützenkameraden bei den „Wisse Röskes“ kannte ich entweder schon aus der Politik oder lernte sie schnell kennen. Was mich beim Schützenfest erwarten sollte, wusste ich aber zu dem Zeitpunkt nicht. Als Neusser, der hier zwar aufgewachsen aber nicht geboren ist, außerdem ohne irgendwelche Kontakte zu anderen Schützen, kannte ich nur die Kirmes oder die Königsparade im WDR. So kam es dann schon sehr überraschend, dass ich ohne Schießerfahrung erster Zugkönig wurde, als Jüngster im Zug. Und bei meinem ersten Fest wurde mir schnell bewusst, wie schwer es ist, die Tradition der Heimatstadt zu pflegen. Neben dem Fackelzug am Samstag gibt es nun mal von Sonntag bis Dienstag jeweils zwei Umzüge. Dazu kommen schon morgens früh die Treffen mit den Zugkameraden.

Doch warum ist man dann gerne Schütze und warum ausgerechnet bei den Grenadieren?

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Bericht zur ersten Ratssitzung

Erste RatssitzungAm Freitag, dem 4. Juli 2014 war es endlich so weit: Um 16 Uhr hat meine erste Ratssitzung als Mitglied des Rates begonnen. Hier ein kleiner Bericht:

Als neu gewählter Stadtverordneter war ich natürlich etwas aufgeregt. Nach dem Fotoshooting um 15 Uhr für die Stadt Neuss (Das Foto wird auf der Homepage und in Broschüren verwendet) konnte ich meinen neuen Platz im Rat begutachten. Ja, ich kann mich mit der zweiten Reihe sehr gut anfreunden, wie man auch auf dem nebenstehenden Foto sehen kann. Um 15:30 Uhr begann dann die Vorbesprechung der SPD-Fraktion, also dem Zusammenschluss der 19 gewählten SPD-Stadtverordneten. Thema der ersten Ratssitzung war die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister, die Besetzung der Ausschüsse und die Vertretung in städtischen Beteiligungen und Drittgremien sein. Darum bekamen wir in der Vorbesprechung auch den letzten Verhandlungsstand mitgeteilt.

Um 16 Uhr hat dann Bürgermeister Herbert Napp die erste Sitzung des neu gewählten Rats eröffnet. Nach der Vereidigung ging es in den Abstimmungsmarathon. Als erstes wurden in geheimer Abstimmung die drei stlv. Bürgermeister gewählt (Ergebnis: Thomas Nickel (CDU), Reiner Breuer (SPD), Jörg Geerlings (CDU)). Nachdem die Ausschüsse nach D’Hondt auf die drei Listenverbindungen (CDU/Grüne, SPD/FDP/Linke/UWG-Piraten, AfD) verteilt wurden, wurden die Ausschüsse, Ausschussvorsitzenden und Drittgremien besetzt. Listenverbindungen werden gebildet, um einen mathematischen Vorteil bei der Vergabe der Plätze zu bekommen. So konnte fast ein Patt zwischen der Koalition (CDU und Grüne) und der Opposition erreicht werden. Ich werde in folgenden Ausschüssen vertreten sein:

Ausschuss (ordentlich)

  • Umweltausschuss (Sprecher)
  • Hauptausschuss
  • Kulturausschuss
  • Kleingarten-Kommission
  • Baumkommission

Ausschuss (Vertretung)

  • Finanzausschuss
  • Wahl(-prüfungs-)ausschuss
  • Schulausschuss
  • Sozialausschuss

Drittgremien

  • Abfall- und Wertstofflogistik Neuss (AWL)
    Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
  • ITK Rheinland
    Verbandsversammlung
  • Wasser- und Bodenverband Nordkanal
    Vertreter im Ausschuss
  • Sparkassenzweckverband
    Verbandsversammlung (stlv.)

Inhaltlich wurde im öffentlichen Teil primär nur über die Errichtung einer Verbraucherzentrale in NRW geprochen. Unser Dringlichkeitsantrag zu den Unwetterschäden wurde von Bürgermeister Napp nicht zugelassen. Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde dann noch über die Internationale Schule ausführlichst diskutiert, so dass meine erste Ratssitzung bis 22:10 Uhr ging. Nach sechs Stunden war ich auch schon ziemlich platt.