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Bericht zur ersten Ratssitzung

Erste RatssitzungAm Freitag, dem 4. Juli 2014 war es endlich so weit: Um 16 Uhr hat meine erste Ratssitzung als Mitglied des Rates begonnen. Hier ein kleiner Bericht:

Als neu gewählter Stadtverordneter war ich natürlich etwas aufgeregt. Nach dem Fotoshooting um 15 Uhr für die Stadt Neuss (Das Foto wird auf der Homepage und in Broschüren verwendet) konnte ich meinen neuen Platz im Rat begutachten. Ja, ich kann mich mit der zweiten Reihe sehr gut anfreunden, wie man auch auf dem nebenstehenden Foto sehen kann. Um 15:30 Uhr begann dann die Vorbesprechung der SPD-Fraktion, also dem Zusammenschluss der 19 gewählten SPD-Stadtverordneten. Thema der ersten Ratssitzung war die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister, die Besetzung der Ausschüsse und die Vertretung in städtischen Beteiligungen und Drittgremien sein. Darum bekamen wir in der Vorbesprechung auch den letzten Verhandlungsstand mitgeteilt.

Um 16 Uhr hat dann Bürgermeister Herbert Napp die erste Sitzung des neu gewählten Rats eröffnet. Nach der Vereidigung ging es in den Abstimmungsmarathon. Als erstes wurden in geheimer Abstimmung die drei stlv. Bürgermeister gewählt (Ergebnis: Thomas Nickel (CDU), Reiner Breuer (SPD), Jörg Geerlings (CDU)). Nachdem die Ausschüsse nach D’Hondt auf die drei Listenverbindungen (CDU/Grüne, SPD/FDP/Linke/UWG-Piraten, AfD) verteilt wurden, wurden die Ausschüsse, Ausschussvorsitzenden und Drittgremien besetzt. Listenverbindungen werden gebildet, um einen mathematischen Vorteil bei der Vergabe der Plätze zu bekommen. So konnte fast ein Patt zwischen der Koalition (CDU und Grüne) und der Opposition erreicht werden. Ich werde in folgenden Ausschüssen vertreten sein:

Ausschuss (ordentlich)

  • Umweltausschuss (Sprecher)
  • Hauptausschuss
  • Kulturausschuss
  • Kleingarten-Kommission
  • Baumkommission

Ausschuss (Vertretung)

  • Finanzausschuss
  • Wahl(-prüfungs-)ausschuss
  • Schulausschuss
  • Sozialausschuss

Drittgremien

  • Abfall- und Wertstofflogistik Neuss (AWL)
    Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
  • ITK Rheinland
    Verbandsversammlung
  • Wasser- und Bodenverband Nordkanal
    Vertreter im Ausschuss
  • Sparkassenzweckverband
    Verbandsversammlung (stlv.)

Inhaltlich wurde im öffentlichen Teil primär nur über die Errichtung einer Verbraucherzentrale in NRW geprochen. Unser Dringlichkeitsantrag zu den Unwetterschäden wurde von Bürgermeister Napp nicht zugelassen. Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde dann noch über die Internationale Schule ausführlichst diskutiert, so dass meine erste Ratssitzung bis 22:10 Uhr ging. Nach sechs Stunden war ich auch schon ziemlich platt.

 

Vielen Dank für Ihre Stimmen

Innenstadt-HammfeldDie Wahl am 25. Mai 2014 ist vorbei und ich möchte mich bei Ihnen für ein sehr gutes Ergebnis bedanken. Auch wenn es knapp nicht für ein Direktmandat gereicht hat (Abstand von 77 Stimmen bzw. 4,82%), so bin ich über die Reserveliste für die kommenden sechs Jahre Ihr Mitglied im Neusser Stadtrat. Ganz besonders freut mich das Ergebnis im Rheinpark-Center, in dem ich mit 116 Stimmen (entspricht 42,2 %) nicht nur meinen höchsten Wert zu verzeichnen hatte, sondern auch meine Kontrahentin von der CDU hinter mir lassen konnte. Außerdem habe ich im Vergleich zur Europawahl am selben Tag ein Plus von 3,5 % und von 64 Stimmen. Das zeigt, wie sehr Sie meine Arbeit vor Ort schätzen.

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Die letzte Woche vor der Wahl

Plakat_Ziege_MichaelAm 16. April 2013 hat die SPD Neuss ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 aufgestellt. Seitdem war der erste Schritt für meine erneute Kandidatur für den Stadtrat im Wahlkreis Innenstadt/Hammfeld gelegt. Ich war schon vorher regelmäßig im meinem Wahlkreis unterwegs und habe zu Sprechstunden eingeladen. Seit der ersten Nominierung im April 2013 wurde meine Arbeit aber noch intensiver. Neben den regelmäßigen Sprechstunden kamen Stadtteilbegehungen und Bürgerbriefe dazu. Außerdem habe ich eine Sondersprechstunde zum Bau des Möbelhauses veranstaltet.

Da ich bisher noch nicht Mitglied des Rates bin, bringe ich als sachkundiger Bürger meine Initiativen in den Rat ein . Das geht nur mit der Unterstützung meiner Fraktion, dann als sachkundiger Bürger bin ich nicht antragsberechtigt. Viele Ideen sind vom Rat angenommen worden, wie der Vorschlag zur Abschaffung der Wabe 521 im öffentlichen Personennahverkehr, eine Initiative für schnelleres Internet oder kostenloses W-LAN im Bereich des Rathauses. Einige Ideen wurden von der bisherigen Mehrheit abgelehnt wie einen Fußgängerschutzstreifen an der Südbrücke oder das Live-Streaming von Ratssitzungen.

Jetzt beginnt die letzte Woche vor der Wahl. An Infoständen können Sie nochmal Fragen zu unserem Wahlprogramm stellen oder die Kandidaten kennen lernen. In einer letzten Verteilaktion bekommen Sie die zehn wichtigsten Programmpunkte zum Nachlesen in Ihren Briefkasten. Am kommenden Samstag sind Sie herzlich zu unserem Familienfest auf dem Freithof eingeladen und am 25. Mai entscheidet Ihre Stimme, wie die Politik in Neuss in den nächsten sechs Jahren aussehen wird.

Ich möchte mich weiterhin für Sie einsetzen und Ihre Ideen in die politischen Gremien einbringen. Dies ist nur möglich, wenn Sie Ihre Stimme kommunal nicht verschenken. Wählen Sie die Parteien, die sich mit Neuss auskennen und sich für Neuss einsetzen. Nur so können stabile Mehrheiten entstehen, die Neuss voranbringen können. Und jede Stimme für mich ist eine Stimme für eine neue Mehrheit. Darum gehen Sie wählen, denn Ihre Stimme zählt!

Aktuelle Wahlkreis-Info wird verteilt

IMG_20140401_121850In diesen Tagen verteile ich wieder meine Bürger-Informationen in meinem Wahlkreis. Die bisherigen Wahlkreis-Infos finden sie obenin der Navigation. Für alle Interessierten hier der aktuelle Brief:

An die Anwohner der Innenstadt, des Hammfelds und des Rheinpark-Centers

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Nachbarn,

mit diesem Brief möchte ich Ihnen einige Terminhinweise und Informationen
über mein Engagement im Wahlkreis an die Hand geben.

Zuerst möchte ich einen kleinen Hinweis zum Thema „Abschaffung Wabe 521“ geben, wodurch die Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln zwischen Neuss und Düsseldorf günstiger werden soll. Der Stadtrat hat zwar die Abschaffung beschlossen, doch der VRR hat immer noch keine Umsetzung beschlossen, sodass die Wabe leider noch existiert. Wir werden an dem Thema auch nach der Wahl mit neuen Mehrheitsverhältnissen dran bleiben. Positiv ist dafür der Verlauf der Altfahrradbeseitigung, bei der im Bereich Theodor-Heuss-Platz viele Stellplätze wieder freigemacht wurden.

Die sieben Kandidaten der Innenstadt und den angrenzenden Wahlkreisen laden zu einer Veranstaltung zum Thema Planungspolitik ein und wollen mit Ihnen ins Gespräch kommen. Auch der Neusser Landtagsabgeordnete Reiner Breuer wird anwesend sein und über die Themen „Bebauung Wendersplatz“, „Räumliches Strukturkonzept Neuss 2025+“ und den neuen Flächennutzungsplan berichten. Kommen Sie einfach am 8. April um 19:30 Uhr im Brauhaus „Im Dom“ (Michaelstr. 75) vorbei und diskutieren Sie mit.

Natürlich möchte ich auch zu den Themen vor Ort zur Verfügung stehen. Darum werde ich am 10. April 2014 von 16 bis 19 Uhr auf der Görlitzer Straße einen Infostand aufbauen. Am 12. April 2014 bin ich dann ab 12 Uhr im Hauptstraßenzug in der Innenstadt anzutreffen. Ich freue mich, wenn Sie vorbei kommen.

Ich stehe Ihnen gerne auch weiterhin über E-Mail und Telefon zur Verfügung und freue mich auf Ihre Anregungen. Alle bisherigen Bürger-Infos und weitere Informationen finden Sie auf meiner Homepage michael-ziege.de.

Beseitigung von fahruntüchtigen Fahrrädern erfolgreich

IMG_20131219_124336Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Michael Ziege freut sich über einen Bericht zur Entfernung von herrenlosen Fahrrädern, der für die Sitzung des Hauptausschusses am 20.02.2014 angefertigt wurde. „Die Neusser Stadtverwaltung scheint offensichtlich einen guten Weg gefunden zu haben, alte, fahruntüchtige Fahrräder zu beseitigen“, meint der sachkundige Bürger und Ratskandidat Ziege, der damit ein erstes positives Ergebnis zu seinem Antrag von November 2013 entgegen nehmen kann. Read more