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SPD sorgt für freies Internet im ehemaligen „Alex“

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(v.l.) Leiterin der ZUE Neuss Irena Grgic, Haustechniker Andreas Hagen, SPD-Stadtverordnete Michael Ziege und Hakan Temel

Bereits im August letzten Jahres hat sich mit Hakan Temel der sozial- und integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Integrationsrat und im Sozialausschuss für freies Internet in Neusser Flüchtlingsunterkünften eingesetzt. Temel beobachtete häufig, „wie Geflüchtete bei jedem noch so schlechten Wetter über die Oberstraße in die Innenstadt ziehen müssen, um über sogenannte Freifunker im Internet surfen zu können“. Aus seiner Sicht ein Unding und nicht hinnehmbar. „Geflüchtete sind auf das Internet angewiesen. Vielen erleichtert der Internetzugang den Neustart in der Fremde und bietet die Möglichkeit, mit seinen zurückgelassenen Verwandten aus der Heimat und denen, die sich auf der Flucht befinden, zu kommunizieren. Dafür sollten sie nicht bei jeder Wetterlage in die Stadt gehen müssen“, erläutert Temel.

Bei der ersten Sitzung des SPD-Arbeitskreises „Flüchtlinge“ bestätigte Snezana Doroski von European Homecare, Leiterin der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) im ehemaligen Alexius-Krankenhaus, die Einschätzung von Temel und berichtete über ihre Bemühungen zum Aufbau eines WLAN-Netzes. Obwohl dies bereits seit einiger Zeit von der Bezirksregierung genehmigt war, stockte die letztendliche Realisierung. SPD-Fraktionsvorsitzender Arno Jansen sagte aus diesem Grund spontan zu, dass die SPD-Fraktion sich kurzfristig für den Aufbau eines WLAN-Netzes einsetzen wird.

Die beiden SPD-Stadtverordneten Michael Ziege und Hakan Temel setzten dieses Versprechen kurz vor den Ostertagen nunmehr in die Tat um und installierten die von Fraktionschef Arno Jansen und Bürgermeister Reiner Breuer gesponserten WLAN-Router im ehemaligen „Alex“. IT-Experte Michael Ziege, der für die technische Umsetzung zuständig war, entschied sich für eine Freifunk-Lösung: „Da ich bereits einen Freifunker im SPD-Bürgerbüro installiert habe, war für mich klar, dass dies auch für die Flüchtlingsunterkunft genau die richtige Lösung wäre. Freifunk ist einfach eine tolle Möglichkeit, ganz unkompliziert freies Internet anzubieten“, so Ziege.

Die Einrichtungsleitung zeigte sich sehr erfreut über das Geschenk und dankte den beiden Stadtverordneten für den freiwilligen Einsatz. Michael Ziege, der die SPD-Fraktion auch in der Zukunftskommission Digitale Agenda vertritt, möchte sich gemeinsam mit seiner Fraktion dafür einsetzen, dass die Stadtverwaltung auch die übrigen Flüchtlingsunterkünfte mit freiem Internet ausstattet: „Wir waren überrascht, wie unbürokratisch die Bezirksregierung Arnsberg uns die Genehmigung, zur Einrichtung von Internetroutern erteilt hat. Diese unkomplizierte Vorgehensweise beim Aufbau weiterer WLAN-Netze traue ich auch unserer Verwaltung zu“.

S-Bahn Haltepunkte Rheinpark-Center bald modernisiert

1455709203796-523236514Die S-Bahn-Haltepunkte Rheinpark-Center und Am Kaiser sollen bis spätestens zum Jahr 2023 barrierefrei ausgebaut und modernisiert werden. Auch SPD-Stadtverordneter Michael Ziege, dessen Wahlkreis sich dort befindet, hat sich dafür stark gemacht und freut sich über die Modernisierungsoffensive, die gemeinsam von der NRW-Landesregierung, der Deutschen Bahn und den Verkehrsverbünden für die kommenden Jahre auf den Weg gebracht wird. Insgesamt stehen 106 Bahnhöfe zwischen Rhein und Weser auf der Modernisierungsliste.

„Hierauf haben die Bewohner des Rheinpark-Centers und des Barbaraviertels lange warten müssen. Nachdem der Haltepunkt im vergangenen Jahr vom VRR mit der Note ‚mangelhaft‘ bewertet wurde und auch das Einkaufszentrum einen barrierefreien Umbau gewünscht hat, ist das eine tolle Botschaft für die Bewohner und Besucher“, sagt Michael Ziege. Neben dem barrierefreien Ausbau sollen nach den Planungen auch die Bahnsteige abgesenkt werden, um einen niveaugleichen Einstieg zu ermöglichen. Ebenso soll der Bahnsteig verlängert und das Mobilliar erneuert werden.

Die Haltepunkte in Neuss sind Teil der sogenannten Mobilisierungsoffensive 3 (MOF3), bei der 162 Millionen Euro für die Sanierung von 35 Haltepunkten bis zum Jahr 2023 investiert werden.

SPD: Mehr Grün in die Stadt

Michael-Portrait_QuadratSPD-Bürgermeisterkandidat Reiner Breuer und SPD-Umweltexperte Michael Ziege wollen nicht länger zusehen, wie Grünflächen in Neuss verwahrlosen und die Stadt an Attraktivität verliert. Sie fordern einen Grünen Tisch unter Leitung des neuen Umweltdezernenten der Stadt Neuss, Dr. Matthias Welpmann, der am 1. Juli sein Amt angetreten hat. Reiner Breuer will zudem mit einem Programm „1000 Bäume in 1000 Tagen“ wieder mehr Grün in die Stadt bekommen.
Der Grüne Tisch soll weitere Maßnahmen zur Beseitigung der Folgen des Pfingststurms „Ela“ aufzeigen, insbesondere aber auch Wege beschreiben, wie der Baumbestand in Neuss systematisch wieder aufgebaut und die Grünflächen in Neuss besser gepflegt werden können. Dazu wollen Breuer und Ziege neben dem BUND, der Agenda 21 und Kleingärtnervereinen auch Sportvereine, Schützen und andere interessierte Bürgerinnen und Bürger einbinden. Nach den Ergebnissen einer repräsentativen Bürgerumfrage der Neusser SPD, angefertigt von Studenten der Heinrich-Heine-Universität, ist die Grünpflege in der Stadt für die Neusserinnen und Neusser ein Top-Thema.

„Unsere Stadt braucht endlich einen engagierten grünen Daumen“, ist Reiner Breuer überzeugt. Man könne nicht die Folgen des Ela-Sturmes auf dem Rücken der Beschäftigten des Grünflächenamtes austragen, die in den letzten Wochen zwangsläufig ihre herkömmliche Arbeit hätten vernachlässigen müssen. Nach einem Totalverlust von mehr als 6.000 Bäumen, müssten in Neuss endlich spürbare Maßnahmen zur Erholung des Bestandes und Anpflanzung neuer Bäume starten. „1000 Bäume in 1000 Tagen, das richtige und notwendige Programm für ein grünes Neuss.“, wirbt Breuer.

Rede zum 17. Juni 1953

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Gestern durfte ich in meiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender der Neusser SPD eine Rede zum Volksaufstand 1953 in der DDR halten. Einen kleinen Bericht dazu gibt es in der heutigen NGZ: Falsches Mahnmal für die Gedenkfeier zum 17. Juni

Wer die Rede noch mal nachlesen möchte kann dies im Folgenden tun, aber es gilt wie immer das gesprochene Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Damen und Herren,

am heutigen 17. Juni 2015 gedenken wir nun zum zweiten Mal zusammen mit den IG Metall Senioren Düsseldorf Neuss den Opfern des Arbeiter- und Volksaufstandes 1953 in der DDR. Für meine Generation liegt das Jahr 1953 in weiter Ferne. Ich hatte das Glück, dass ich in der Schule einen guten Geschichtsunterricht hatte und daher auch weiß, was rund um den 17. Juni 1953 in der DDR und insbesondere in Ost-Berlin passiert ist. Doch viele jüngere Menschen können sich nicht mehr vorstellen, warum dieser Tag für unsere deutsche Geschichte einen so hohen Stellenwert besitzt. Um so wichtiger ist es, dass Organisationen wie die IG Metall auch heute noch mahnen und an die Geschehnisse von damals erinnern.

IMG_20150617_145502Denn die Ereignisse in den Tagen um den 17. Juni 1953, die später als Volksaufstand benannt wurden, waren ursprünglich ein Arbeiteraufstand. Ausgelöst durch einen Beschluss der SED, die den Aufbau des Sozialismus bedingungslos vor die Arbeiter und deren Bedürfnisse gesetzt hat, gingen schon am 12. Juni die ersten Arbeiter auf die Straße. Am 16. Juni nahm der Aufstand seinen Lauf, als (unterstützt durch den West-Berliner Radiosender RIAS) die Arbeiter der Stalinallee ihre Arbeit niederlegten und zum Gewerkschaftshaus des FDGB marschierten. Hierbei entwickelte sich ein Protestzug, der nicht mehr nur die Normenerhöhung für Arbeiter bekämpfen wollte, sondern auch weitere Interessen verfolgte. Spätestens als die Regierung die Normenerhöhung zurück nahm, zeigte sie zugleich ihre Schwäche und Freie Wahlen wurden gefordert. Nur durch das Auftreten der Sowjetischen Armee am 17. Juni wurde der Aufstand beendet. Über 50 Bürgerinnen und Bürger verloren während, aber insbesondere in Folge des Aufstandes ihr Leben. Zu unrecht mussten die Arbeiter ihr Leben lassen, weil sie sich für faire Arbeitsbedingungen eingesetzt hatten.

Bis zur Wiedervereinigung 1990 war dieser 17. Juni nicht nur ein Gedenktag, sondern wurde zum “Tag der deutschen Einheit” und somit zum Nationalfeiertag ernannt. Dazu treffen wir uns hier am Platz der deutschen Einheit, der zwar einen passenden Namen trägt, aber auf dem ein Denkmal der Landsmannschaft steht. Doch wir haben keinen besseren Platz für unser Gedenken, da wir in Neuss keine zentrale Gedenkfeier veranstalten und auch keine Erinnerung an den 17. Juni 1953 pflegen! Es hat lange gedauert, bis wir eine Stehle für die NS-Zwangsarbeiter, die in Neuss eingesetzt wurden, bekommen haben. Aber brauchen wir nicht auch ein Arbeiterdenkmal? Denn Neuss ist insbesondere deshalb eine große und wohlhabene Stadt geworden, weil es Menschen gab, die unter schlechten Bedingungen in der Fabrik geschuftet und so für Wohlstand gesorgt haben, ohne ihn selber jemals erreichen zu können.

Hier muss sich was verändern, denn auch die Opfer des 17. Juni müssen uns für immer Mahnung sein: Mahnung für Demokratie und Freiheitsrechte zu kämpfen, aber auch Mahnung für die Arbeiterrechte, denn die Arbeiterschaft bildet ein Fundament unserer Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung!

Endlich neue Wartehäuschen im Rheinpark-Center

20150416_163512Mit großer Freunde konnten der SPD-Landtagsabgeordnete Reiner Breuer und der Stadtverordnete Michael Ziege die vor kurzem neu errichteten Wartehäuschen für die Straßenbahn im Bereich Rheinpark-Center bewundern. Gemeinsam besuchten sie am Donnerstag die Haltestelle „Neuss Rheinpark-Center Süd“, um die neuen und modernen Wartehäuschen persönlich in Augenschein zu nehmen. „Dies ist ein guter Tag für das Rheinpark-Center“, meint Ziege, der sich seit Jahren zusammen mit Breuer für einen Ersatz der alten, im schlechten Zustand befindlichen Wartehäuschen eingesetzt hat. “ Endlich können die Fahrgäste in beide Richtungen bei jeder Witterung angenehm im Trockenen warten und sich hinsetzen. “Der Neuerrichtung an der Haltestelle „Neuss Rheinpark-Center Süd“ (und „Langemarckstraße“) gingen viele Gespräche mit Stadtwerke und Rheinbahn voraus. „Das erste Gespräch mit der Rheinbahn hat schon im Februar 2014 stattgefunden. Danach mussten die Zuständigkeiten zwischen der Stadtwerke Neuss als Betreiber der Strecke und der Rheinbahn geklärt werden“, erläutert Bürgermeisterkandidat Breuer. „Aber das beharrliche Nachhaken bei den Unternehmen und der Verwaltung hat sich gelohnt. Dies ist ein riesen Erfolg, den wir sowohl für die Anwohner als auch die Gäste des Rheinpark-Centers erreichen konnten!“